Hintergrund
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    WORMS „Sie war im wahrsten Sinne des Wortes eine Grande Dame der Politik“, erklärt die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner MdL Und der Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende, Adolf Kessel, fügt an: „Die Wormser CDU wird den freundlichen Zuspruch von Frau Klee sehr vermissen. Solange es Ihr Gesundheitszustand erlaubte, besuchte sie alle unsere Veranstaltungen, lobte unseren Einsatz und machte uns Mut noch mehr zu tun.“ Auf der Geschäftsstelle (Gaustraße 16 - 18) liegt eine Kondolenzliste aus.

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    ABENHEIM Treue ist Trumpf: Die Ehrung langjähriger Parteimitglieder, darunter zwei, die auf ein halbes Jahrhundert Zugehörigkeit zur Union zurückblicken können, stand im Mittelpunkt bei der jüngsten Veranstaltung der CDU Abenheim im Weingut Cleres. Herbert Spohr und Hans Ketterle konnten für ihre 50jährige Treue zur Union die goldene Nadel entgegen nehmen – eine hohe Auszeichnung bei den Christdemokraten. Für 25 Jahre geehrt wurden Roswitha Renz, Peter Vohmand und Mirko Weigand.

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    WORMS/MAINZ Stark vertreten war der Wahlkreis Worms bei der rheinland-pfälzischen CDU in Mainz bei einer Tagung zu dem Thema Vernetzung mit den Wahlkreisen. Der Wormser Landtagsabgeordnete Adolf Kessel kam mit einer sechsköpfigen Gruppe, deren Akteure praktisch alle Bereiche der täglichen politischen Arbeit vor Ort in Worms abdecken, darunter Kessels wissenschaftlicher Mitarbeiter Dr. Theo Kissel und die Wormser CDU-Geschäftsstellen-Leiterin Susanne Rahman. Felix Amannt und Jonas Chobeiry, die ein zweiwöchiges Schülerpraktikum bei Adolf Kessel in Worms und Mainz absolvieren, bekamen bei dieser Gelegenheit einen besonderen Einblick in den Politikbetrieb.

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    WIESOPPENHEIM/ WEINSHEIM/ HORCHHEIM/ HEPPENHEIM Die Ortsbeiratsfraktonen der Union aus dem Eisbachtal wollen stärker zusammen arbeiten. „Wir wollen uns künftig noch besser vernetzen“, lautete die gemeinsame Botschaft bei einem Treffen in Wiesoppenheim, zu dem fast ein Dutzend Fraktionsvertreter der Union aus den Eisbachtalgemeinden gekommen waren. Die Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände Horchheim/Weinsheim, Wiesoppenheim und Heppenheim, Monika Stellmann und Peter Rißberger, die auch den CDU-Ortsbeiratsfraktionen angehören, sowie die beiden CDU-Fraktionskollegen aus Weinsheim und Heppenheim, Peter Karlin und Sebastian Kerber, sind sich einig: „Gemeinsam können wir unsere Themen im Eisbachtal noch besser voranbringen und unseren Einfluss in Gremien und Verwaltung stärken.“

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23.01.2017
"Trennendes überwinden und Brücken in die Zukunft schlagen"
Ansprache von Adolf Kessel beim Neujahrs-Empfang der CDU Worms in Abenheim
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der CDU, vorab darf ich Ihnen und Ihren Familien für das neue Jahr alles erdenklich Gute, Gesundheit, Glück und Gottes Segen wünschen. Ich danke den drei Posaunisten für die musikalische Eröffnung und Begleitung unseres Neujahrsempfangs.
Adolf Kessel: Gerade in einer Zeit, in der vertraute Lebensgewissheiten
Ganz besonders freue ich mich, dass wir unsere Europaabgeordnete und Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Frauen Union, Birgit Collin-Langen, für die Ansprache am heutigen Morgen gewinnen konnten. Sehr herzlich begrüße ich unseren Bundestagsabgeordneten, Jan Metzler, der ebenfalls zu uns sprechen wird. Vom Wormser Stadtvorstand heiße ich unseren Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und unsere Beigeordnete Petra Graen herzlich willkommen. Stellvertretend für alle Ortsvorsteher, Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglieder begrüße ich nicht minder herzlich unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Karlin und den Ortsvorsteher von Abenheim, Hans – Peter Weiler. Lieber Hans-Peter herzlichen Dank, dass wir hier in der Abenheimer Festhalle zu Gast sein dürfen. Wir freuen uns alle mit Euch über den Anbau des lange ersehnten Aufzuges und damit die barrierefrei Erreichbarkeit Eures Festsaales. Meine Vorgängerin im rheinland-pfälzischen Landtag, Elvira Bickel, bat mich ihnen Allen liebe Grüße auszurichten. Sie musste vergangene Woche zur Behandlung ins Krankenhaus. Mittlerweile ist sie wieder zu Hause, aber leider noch nicht so fit, dass sie anwesend sein könnte. Herzliche Grüße, darf ich ihnen auch von unserer ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Ehrenringträgerin der Stadt Worms, Marie-Elisabeth Klee, übermitteln. Auch sie wäre gerne heute bei unserem Neujahrsempfang. Vergangenen Sonntag besuchten wir sie anlässlich ihres 95. Geburtstages gemeinsam mit Julia Klöckner, Christian Baldauf, Jan Metzler, Hans-Joachim Kosubek, Petra Graen und Marion Hartmann in Bobenheim-Roxheim. Die Europa Union und die Stresemann-Gesellschaft wird Frau Klee heute um 17 Uhr mit einer Veranstaltung im Museum Heylshof ehren. Da sie bei der Ehrung natürlich anwesend sein möchte, bat sie um Verständnis, dass sie zwei Veranstaltungen aufgrund ihres Alters leider nicht mehr bewältigen kann. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen, liebe Freunde, auch im Jahr 2017 wird es spannend bleiben. In drei Bundesländern werden neue Länderparlamente gewählt. Und im Herbst entscheiden die Deutschen, wer unser Land in das dritte Jahrzehnt dieses Jahrtausends führt. Wir kämpfen dafür, dass Angela Merkel erneut für vier Jahre zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt wird und damit ihre erfolgreiche Regierungsarbeit für Deutschland und Europa fortsetzen kann. Mit Angela Merkel haben wir eine erfahrene, zuverlässige und berechenbare Führungspersönlichkeit, die Stabilität garantiert und die bewiesen hat, wie man auch in schwierigen Zeiten erfolgreich Politik gestalten kann. Unser Ziel muss es sein, die CDU so stark zu machen, dass ohne uns keine Regierungsbildung möglich ist. Wir brauchen keine rot-rot-grüne Umverteilungs- und Steuererhöhungskoalition, die alles bisher Erreichte gefährden und das Asylrecht weiter aufweichen würde. Gerade in einer Zeit, in der vertraute Lebensgewissheiten in Frage gestellt werden, wächst das Bedürfnis nach verlässlicher Orientierung. Es ist unsere Aufgabe, den Menschen Sicherheit zu geben und unser Handeln an deren Bedürfnissen auszurichten. Basierend auf dem christlichen Wertefundament hat die CDU auf ihrem letzten Parteitag in Essen drei Leitlinien für die Bundestagswahl formuliert: 1. Erhalt der Sozialen Marktwirtschaft in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung; 2. Zusammenhalt der Gesellschaft durch die Stärkung von Familie und Generationengerechtigkeit und 3. Sicherstellung von Sicherheit und Ordnung mit klaren Regeln. Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, unsere Partei findet im „C“ ihre Grundlage, in der von Gott gegebenen Würde jedes einzelnen Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, politischer Einstellung oder einer Behinderung. Die Freiheit des Einzelnen ist Ausgangspunkt unserer Politik. Sie darf aber nicht auf Kosten anderer gehen. Freiheit und Verantwortung sind untrennbar aufeinander bezogen. Auf diesem Wertefundament wird es uns auch künftig gelingen, Trennendes zu überwinden und immer wieder Brücken in die Zukunft zu schlagen. Dazu zählen die Stärkung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge sowie die Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung als tragende Säule der Alterssicherung. Dazu zählt, dass wir das Ehegattensplitting um ein Familiensplitting ergänzen wollen. Dazu zählt unser Einsatz für Europa, die Fortentwicklung der Europäischen Union und unser Einstehen für den Stabilitäts- und Wachstumspakt. Ganz anders in unserem Bundesland. Rheinland-Pfalz ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch verschuldet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes ist die Verschuldung von Land und Kommunen am Ende des Jahres 2015 auf zusammen 45,6 Milliarden Euro angewachsen. Eine schwere Hypothek, die auf den kommenden Generationen lastet. Selbst sprudelnde Steuereinnahmen reichen dieser Landesregierung nicht aus, um ohne neue Schulden auszukommen. Und während am Nürburgring und am Hahn hunderte Millionen Euro versenkt wurden und werden, fehlt es anderswo an allen Ecken und Enden. Bei Kindergärten, Schulen, Sportstätten, Straßen und bei der kommunalen Infrastruktur. In kaum einem anderen Bundesland sind Städte und Gemeinden so klamm wie in RLP, nirgendwo gibt es so viele marode Brücken und Straßen. Grund zur Sorge bereitet vor allem die Finanzlage der Kommunen. Städte, Kreise und Gemeinden stecken landesweit in einem tiefen Schuldenloch. Die rheinland-pfälzischen Kommunen weisen im Ranking der Flächenländer die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung auf: Mit 3061 € je Einwohner wird der Länderdurchschnitt um 84 % übertroffen. Die Misere kommt nicht von ungefähr: Seit Jahren überträgt die Landesregierung ständig weitere Aufgaben auf die kommunale Ebene, ohne zugleich für eine angemessene Finanzierung derselben zu sorgen. Zudem gibt die Landesregierung Bundesmittel, die der Entlastung der Gemeinden, Städten und Landkreisen dienen, nicht vollständig an diese weiter, sondern versucht lieber den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren. Das hat zur Folge, dass der Handlungsspielraum der kommunalen Entscheidungsträger immer stärker eingeschränkt wird. Der überbordende Sozialhaushalt und die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben führen letztlich dazu, dass selbst in jahrzehntelanger Praxis gezahlte Investitionszuschüsse an Sportvereine nicht mehr gezahlt werden können. Für die CDU ist es deshalb ganz wichtig, die Finanzausstattung der Kommunen zu verbessern. Diese brauchen mehr Selbstverwaltung und weniger staatliche Bevormundung. Auch bei der Inneren Sicherheit tritt die Landesregierung auf die Bremse. Unsere Polizei in Rheinland-Pfalz ist nach wie vor dramatisch unterbesetzt. Die Neueinstellen, vom Innenminister als großer Wurf gepriesen, werden erst in einigen Jahren die pensionsbedingten Abgänge kompensieren können. Während andere Bundesländer ihre Polizei personell und ausrüstungs-technisch aufstocken, spart die Landesregierung bei denen, die uns beschützen. Wir erleben eine Polarisierung unserer Gesellschaft, mit immer stärker werdenden Rändern auf beiden Seiten des Parteienspektrums. Liebe Freundinnen und Freunde, wir brauchen auch zukünftig eine von der CDU-geführte Bundesregierung in Berlin und einen Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, der unserer Region in Berlin eine starke Stimme verleiht und sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Rheinhessen vehement einsetzt. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass er weiter für unser Land und unsere Region arbeiten kann, dazu lade ich Sie in den kommenden Monaten ein. Gemeinsam wollen wir ein erfolgreiches Jahr 2017 gestalten. Erfolgreich für Deutschland, erfolgreich für die Stadt Worms – und erfolgreich für die CDU! Vielen Dank!


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