Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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28.04.2016
Landtagsabgeordneter Adolf Kessel: Rot-Gelb-Grün schaltet die Ampel für Landwirtschaft und Weinbau auf Spaltung
Nach dem Entwurf des Koalitionsvertrages von SPD, FDP und Grünen wird die Zuständigkeit für Landwirtschaft und Weinbau in „ökologisch“ (Grüne) und „konventionell“ (FDP) gespalten und auf zwei unterschiedliche Ministerien verteilt. Dazu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel.
Adolf Kessel appelliert an die Koalitionspartner, diese falsche Weichenstellung zugunsten einer einheitlichen Landwirtschafts- und Weinbaupolitik zu korrigieren.
„Anstatt das zu fördern, was der Berufsstand schon längst vollzogen hat, nämlich den wechselseitigen Respekt und die Anerkennung der Leistung des anderen, spaltet die künftige Regierung den Berufsstand. Das ist kontraproduktiv und nicht Ausdruck einer nachhaltigen und konsistenten Landwirtschafts- und Weinbaupolitik, sondern eines mühsamen Koalitionskompromisses zu Lasten der Bauern und Winzer. Niemand käme auf die Idee, die Zuständigkeit für die Polizei in Schutzpolizei und Kriminalpolizei zu spalten und auf zwei unterschiedliche Ministerien - etwa das Innen- und das Justizministerium - zu verteilen. Den Landwirten und Winzern aber mutet man einen solchen Unsinn zu, damit die Grünen ihrer Basis eine zweifelhafte Erfolgsmeldung machen können. Und das, obwohl vollkommen klar ist, dass diese Konstruktion in der Praxis zu großen Problemen führen wird. Statt auf eine Gleichbehandlung der Produktionsrichtungen zu drängen, lässt die FDP leider zu, dass unter der Federführung der Grünen, die auch für den Umweltbereich zuständig sind, weiter ökologische und konventionelle Landwirtschaft gegeneinander ausgespielt werden. Das ist auch deshalb enttäuschend, weil die FDP vor der Landtagswahl eine Gleichbehandlung der Produktionsrichtung versprochen hat. Jetzt ist sie verantwortlich für Konflikte und Spaltung. Zusätzliche Bürokratie, keine einheitliche Stimme in der Landwirtschafts- und Weinbaupolitik sowie Verteilungskämpfe und Blockaden zwischen zwei Ministerien auf dem Rücken des Berufsstandes werden die Folge sein. Wer wird denn künftig für die rheinland-pfälzische Agrarpolitik im Bund sprechen, Frau Höfken oder Herr Wissing, oder will Frau Dreyer das etwa selbst machen?“ Adolf Kessel appelliert an die Koalitionspartner, diese falsche Weichenstellung zugunsten einer einheitlichen Landwirtschafts- und Weinbaupolitik zu korrigieren.“


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