Hintergrund
  • Teaser
     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

  • Teaser
    BERLIN/ RHEINHESSEN Der Bundeshaushalt für das 2020 steht. Er sieht Ausgaben von rund 362,34 Milliarden Euro vor - fast sechs Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Der Bund will im kommenden Jahr 42,9 Milliarden Euro investieren - zehn Prozent mehr als 2019. „Das ist Rekord!“, sagt Jan Metzler und betont, dass der Finanzplan viele Maßnahmen vorsieht, die dem ländlichen Raum zugutekommen.

  • Teaser
     WORMS Das Wormser Familienunternehmen Trans-Service-Team (TST) kann mehr als nur reine Logistik – sehr viel mehr. Davon haben sich die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU-Vorsitzende Stephanie Lohr und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler gemeinsam mit der Wormser CDU-Stadtratsfraktion überzeugt. Einblick erhielt die CDU aus erster Hand, von Frank und Melanie Schmidt. Er hat TST vor 29 Jahren als Ein-Mann-Betrieb gegründet – heute ist er Chef von 3000 Mitarbeitern an mehr als 70 Standorten mit Hauptsitz Worms. 

  • Teaser
     WORMS/MAINZ Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr unterstützt die Mahnfeuer der Bauern und Landwirte und will als Abgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau auch in Mainz mehr Verständnis wecken für die existenziellen Probleme in der Landwirtschaft. Bei einer Protestaktion zwischen Abenheim und Herrnsheim forderte Lohr: „Bauern sollen als Teil der Lösung beim Umwelt- und Naturschutz gesehen werden und nicht als das Problem.“  

  • Teaser
    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
30.06.2016
Dreyer scheitert mit Hahn-Verkauf
SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz blamiert sich erneut bis auf die Knochen und muss Verkauf des Flughafens Hahn stoppen.
Die Vorgeschichte Die Entwicklung am Hahn ist die Folge jahrelangen politischen Missmanagements SPD-geführter Landesregierungen. Die Kosten übersteigen seit langem bei weitem die Einnahmen. Dem eigentlich zuständigen Infrastrukturminister Lewentz ist konzeptionell so wenig eingefallen, dass Frau Dreyer medienwirksam eine sogenannte Task Force in der Staatskanzlei gegründet und damit den Flughafen Hahn zur Chefsache gemacht hat.
Obwohl noch von der Wahl im März 2016 Entscheidungen zum Verkauf des Flughafen Hahns ge-fallen sind, hat die Landesregierung unter Frau Dreyer geschwiegen und die Öffentlichkeit nicht informiert. Das sieht nach Wählertäuschung aus. Kurz nach Beginn der neuen Legislatur wurde mit dem Unternehmen SYT ein Käufer präsentiert, der für rund 10 Millionen den Flughafen Hahn kaufen will. Das Land verpflichtet sich nochmals 60 Millionen Euro Überbrückungsgeldern zu zahlen. Frau Dreyer übernimmt die Verantwortung für den Verkauf: "Nach den Dingen, die wir haben überprüfen lassen, gab es für mich keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass das ein seriöser Partner ist." […] "Ich habe mich versichert, dass alle Sicherheiten eingeholt worden sind, die es gibt." (FNP, 7.6.2016) Der Eklat  Der SWR deckt auf, dass der Käufer die Landesregierung wohl getäuscht hat und nicht über die nötige Liquidität und Sicherheiten verfügt. “Am Standort der "Guo Qing Investment Company", deren Chef Mehrheitsgesellschafter des Hahn-Käufers "Shanghai Yiqian Trading" (SYT) ist, fand der China-Korrespondent [des SWR] einen Autoreifenhandel vor. Im Stockwerk darüber befinden sich leere Büroräume - von dem Bauunternehmen mit angeblich rund 72 Millionen Euro Kapital keine Spur." (SWR, 29.6.2016)  Die CDU fordert Aufklärung und beruft Sondersitzung ein. „Wir haben allen Grund zur Skepsis, wenn eine Landesregierung mit einem Phantom verhandelt", sagte CDU-Landeschefin Julia Klöckner.  Fazit zum Vorgehen von Dreyers Landesregierung „Konzeptionslos, verantwortungslos, dilettantisch" kommentiert CDU-Fraktionsvize Alexander Licht. “Zum zweiten Mal nach 2009 - damals der Nürburgring - muss das Land einen Verkaufsprozess stoppen, weil seine Geschäftspartner offensichtlich weder seriös noch solvent genug sind.”


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht