Hintergrund
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    WORMS-HEPPENHEIM Das neue Schuljahr ist noch jung. Weil Schulanfänger immer auch Anfänger im Straßenverkehr sind und somit zu den schwachen Verkehrsteilnehmern gehören, weist die CDU Worms-Heppenheim regelmäßig auf diese besondere Zeit hin. „Seit über 20 Jahren hängen wir Spannbänder an und über den Straßen auf“, erklärt der CDU-Vorsitzende Sebastian Kerber.

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    WORMS-HEPPENHEIM Ein Hauch von Kandinsky weht durch Worms-Heppenheim. Und auch, wenn das, was da weht, eigentlich nichts mit Expressionismus zu tun hat, sondern vielmehr mit farbigen Seifenblasen, die von einer großen Kinderschar mit viel Vergnügen auf ein Blatt Papier gepustet werden – die abstrakten Bilder, die auf diese Weise entstehen sehen so gut aus, dass der Vorsitzende der CDU, Sebastian Kerber, sie mit gutem Gewissen zur Kunst erklärt und mit Rahmen adelt. Und doch geht es weniger um Anerkennung als vielmehr um Spaß. Und den haben die 16 Kinder. Sie alle sind Teilnehmer der Ferienspiele, die in dem Wormser Vorort als kostenlose Aktion von der CDU Heppenheim organisiert und durchgeführt werden. Dass dabei Außergewöhnliches angeboten wird, hat sich offenbar herumgesprochen.

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    HORCHHEIM Vollmundig wurde es angekündigt, lautstark der Startschuss gegeben und mit prominenter Besetzung der Spatenstich durchgeführt – schon im Mai hätte es losgehen sollen mit dem neuen Gesundheitszentrum Eisbachtal. Doch passiert ist seither nichts. Darüber wundert sich die CDU in Horchheim sehr. Und dort ist man nun, Mitte August, aktiv geworden. „Das Vorhaben darf nun nicht wieder einschlafen!“, lautet die Forderung mit Blick auf zwei drängende Probleme: die Ärzteversorgung und die Schaffung von neuem Wohnraum. Einen Seitenblick richtet die Union auch auf das SPD geführte Gesundheitsministerium, das in Person des Staatssekretärs vor einem Vierteljahr am Spatenstich beteiligt war.

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    Designierter CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner besucht Worms -- Fotos online siehe Bildergalerie

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    „Wir wollen einen Platz zum ungestörten spielen und toben für unsere Hunde“, beschreibt Stefan Käufer stellvertretend für die anwesenden Hundebesitzer sein Anliegen gegenüber der Abenheimer Ortsvorsteherin Stephanie Lohr (CDU) und ihrem Stellvertreter Mirko Weigand (CDU). Bereits über Facebook hatten sich mehrere Hundebesitzer aus Abenheim geäußert, dass es an einem Platz für Hunde fehlt, auf dem Hunde ohne Leine, Maulkorb ungestört spielen und verweilen können.

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     RHEINHESSEN /BERLIN Das Technische Hilfswerk (THW) bietet ab Herbst jährlich bis zu 2000 neue Stellen im Bundesfreiwilligendienst an. Auf diese zusätzlichen Möglichkeiten weist der rheinhessische Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin. „So können junge aber auch lebenserfahrene Menschen ein Jahr lang neue Perspektiven entdecken und sich persönlich und beruflich weiterentwickeln.“

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30.06.2016
Dreyer scheitert mit Hahn-Verkauf
SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz blamiert sich erneut bis auf die Knochen und muss Verkauf des Flughafens Hahn stoppen.
Die Vorgeschichte Die Entwicklung am Hahn ist die Folge jahrelangen politischen Missmanagements SPD-geführter Landesregierungen. Die Kosten übersteigen seit langem bei weitem die Einnahmen. Dem eigentlich zuständigen Infrastrukturminister Lewentz ist konzeptionell so wenig eingefallen, dass Frau Dreyer medienwirksam eine sogenannte Task Force in der Staatskanzlei gegründet und damit den Flughafen Hahn zur Chefsache gemacht hat.
Obwohl noch von der Wahl im März 2016 Entscheidungen zum Verkauf des Flughafen Hahns ge-fallen sind, hat die Landesregierung unter Frau Dreyer geschwiegen und die Öffentlichkeit nicht informiert. Das sieht nach Wählertäuschung aus. Kurz nach Beginn der neuen Legislatur wurde mit dem Unternehmen SYT ein Käufer präsentiert, der für rund 10 Millionen den Flughafen Hahn kaufen will. Das Land verpflichtet sich nochmals 60 Millionen Euro Überbrückungsgeldern zu zahlen. Frau Dreyer übernimmt die Verantwortung für den Verkauf: "Nach den Dingen, die wir haben überprüfen lassen, gab es für mich keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass das ein seriöser Partner ist." […] "Ich habe mich versichert, dass alle Sicherheiten eingeholt worden sind, die es gibt." (FNP, 7.6.2016) Der Eklat  Der SWR deckt auf, dass der Käufer die Landesregierung wohl getäuscht hat und nicht über die nötige Liquidität und Sicherheiten verfügt. “Am Standort der "Guo Qing Investment Company", deren Chef Mehrheitsgesellschafter des Hahn-Käufers "Shanghai Yiqian Trading" (SYT) ist, fand der China-Korrespondent [des SWR] einen Autoreifenhandel vor. Im Stockwerk darüber befinden sich leere Büroräume - von dem Bauunternehmen mit angeblich rund 72 Millionen Euro Kapital keine Spur." (SWR, 29.6.2016)  Die CDU fordert Aufklärung und beruft Sondersitzung ein. „Wir haben allen Grund zur Skepsis, wenn eine Landesregierung mit einem Phantom verhandelt", sagte CDU-Landeschefin Julia Klöckner.  Fazit zum Vorgehen von Dreyers Landesregierung „Konzeptionslos, verantwortungslos, dilettantisch" kommentiert CDU-Fraktionsvize Alexander Licht. “Zum zweiten Mal nach 2009 - damals der Nürburgring - muss das Land einen Verkaufsprozess stoppen, weil seine Geschäftspartner offensichtlich weder seriös noch solvent genug sind.”


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