Hintergrund
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    WORMS-HEPPENHEIM Einmal im Jahr treibt es der CDU-Ortsverband Worms-Heppenheim so richtig bunt. Und zwar beim Kürbisfest, einem Fest, so bunt wie der Herbst. Intensiv wird dann die goldene Jahreszeit gefeiert im Hof von Familie Zechner, der auch diesmal wieder voller Menschen war Hunderte von Gästen waren gekommen. „Wir haben einen enormen Zuspruch wie im Vorjahr“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kerber und strahlte mit der Sonne um die Wette. „Etwas ganz Besonderes ist es in diesem Jahr auch, dass wir den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr begrüßen können!“.

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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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12.09.2016
Stichwort: Wohnsitzauflage -- MdL Adolf Kessel: Dreyer-Regierung ist unsolidarisch
Der baden-württembergische Innenminister Strobl hat die rheinland-pfälzische Landesregierung für die Nicht-Einführung der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber scharf kritisiert (s. Hintergrund). Auch der Städte- und Gemeindebund beklagt die fehlende Solidarität unter den Bundesländern. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel
„Die Wohnsitzauflage ist für die Kommunen aller Bundesländer ein ganz entscheidender Faktor bei der Integration von Asylbewerbern – aus diesem Grund ist sie ein wichtiger Teil des Integrationsgesetzes. Dass sich die Regierung von Frau Dreyer weigert, diese sinnvolle Maßnahme einzuführen, zeigt, dass ihr die Probleme von Städten und Gemeinden egal sind. Rheinland-Pfalz erwartet so oft Solidarität von anderen Bundesländern – selbst ist die Ampel nicht bereit, ihren Beitrag zu leisten. Befremdlich ist zudem die Aussage von Frau Spiegel, es gebe keine ‚Wanderungsbewegungen‘ im Land. Es gibt nur eine äußerst lückenhafte statistische Erfassung rund um das Flüchtlingsthema – ausgerechnet in dieser Frage will sie detaillierte Kenntnisse haben? Die Erfahrungen der Kommunen sprechen eine andere Sprache. Wir erwarten, dass die Landesregierung endlich ihre Blockadehaltung aufgibt und geltendes Bundesrecht in Rheinland-Pfalz umsetzt.“ Hintergrund: Thomas Strobl hatte sich am Samstag, 10.9.16, im SWR wie folgt geäußert: „Mir macht allerdings Sorge, dass die große Mehrheit der Bundesländer sich hier Zeit lässt und zum Teil noch nicht einmal eine Entscheidung zur Einführung der Wohnsitzauflage getroffen hat. (…). "Trostlos ist, wie die Landesregierung im Nachbarland Rheinland-Pfalz bei diesem Thema nichts zustande bringt.“


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