Hintergrund
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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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08.11.2016
KPV Worms stärkt „Politik vor der Haustür“
KPV Vorsitzende Stellmann holt den Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz nach Worms/ Ausblick auf Grenzen und Möglichkeiten kommunaler Mandatsträger
ABENHEIM Welche Rahmenbedingungen gibt es für Ratsmitglieder? Wie setze ich meine Anträge um? Welche Rechte habe ich im kommunalen Ehrenamt? All diese und weitere Fragen, die sich kommunale Mandatsträger bei der Ausübung ihres Ehrenamtes immer wieder stellen, haben Interessierte in einem Seminar klären können, zu dem der Kreisverband der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Worms – eine Vereinigung der CDU Worms – eingeladen hat.
In der Pause konnten die Zuhörer das Gehörte auch untereinander besprechen und vertiefen.
Die KPV Kreisvorsitzende Monika Stellmann hatte als Referenten Burkhard Höhlein, den Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz, gewinnen können. Dieser informierte im Abenheimer Lokal „Zum Klausenberg“ und sagte: „Wer die Spielregeln kennt, ist klar im Vorteil“. Stellmann, die auch der Wormser Stadtratsfraktion angehört und Vorsitzende des CDU Ortsverbands Horchheim/Weinsheim ist, freute sich darüber, dass der politische Nachwuchs ebenso vertreten war wie bewährte Kräfte aus den Ortsbeiräten und dem Wormser Stadtrat. Obgleich ein nicht immer einfacher Weg durch den Paragraphen-Dschungel quer durch die Gemeinde-Ordnung bevorstand, waren rund ein Duzend Zuhörer gekommen. Eingeladen waren auch Interessierte, die kein Mandat innehaben. Der CDU Kreisvorsitzende Adolf Kessel, der auch CDU Landtagsabgeordneter für Worms ist, warb für die Teilhabe an Kommunalpolitik: „Wer sich einbringt, hat die Chance, im eigenen Umfeld etwas zu bewegen“ sagte Kessel, der unter anderem selbst im Stadtrat, als Ortsvorsteher in Rheindürkheim und im KPV Kreisvorstand arbeitet. Höhleins Präsentation umfasste 31 Folien. Diese behandelten Fragen zur Aufwandsentschädigung ebenso wie zur Schweige- und Treuepflicht. Der Referent verstand es, die Zuhörer in seinen Bann zu ziehen. Viel Raum nahm das Kapitel „Ratssitzung“ ein. Höhlein, der auch Büroleiter des Städte- und Gemeindebunds in Rheinland-Pfalz ist, beschrieb dabei nicht einfach nur, wie eine solche Sitzung formal aufgebaut ist, sondern warnte vor Fallstricken und gab Tipps. Er zeigte Einflussmöglichkeiten auf, legte dar, wann Themen zur Beratung auf die Tagesordnung gehoben oder gar erzwungen werden können. Und er machte deutlich, was ein Einzelkämpfer vermag und wie weit der Einfluss einer Fraktion reicht in den Ortsbeiräten und im Stadtrat. Besonders wichtig war ihm, zu zeigen, wann welche Mehrheiten entscheidend sind. So müssen beispielsweise bei Änderungen der Tagesordnung zwei Drittel der Anwesenden zustimmen, wobei Enthaltungen nicht zählen. All diese Infos erhielten die Teilnehmer auch als Skript zum Nachlesen. Monika Stellmann machte sich in ihrem Schlusswort noch einmal stark für die „Politik vor der Haustür“. „Ehrenamtliches Engagement lohnt sich!“, lautete ihr Credo. Wichtig sei aber, dass auch ehrenamtliche Mandatsträger gut gerüstet seien. „Hierfür soll das Seminar einen Baustein liefern.“


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