Hintergrund
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    WORMS-HEPPENHEIM Einmal im Jahr treibt es der CDU-Ortsverband Worms-Heppenheim so richtig bunt. Und zwar beim Kürbisfest, einem Fest, so bunt wie der Herbst. Intensiv wird dann die goldene Jahreszeit gefeiert im Hof von Familie Zechner, der auch diesmal wieder voller Menschen war Hunderte von Gästen waren gekommen. „Wir haben einen enormen Zuspruch wie im Vorjahr“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kerber und strahlte mit der Sonne um die Wette. „Etwas ganz Besonderes ist es in diesem Jahr auch, dass wir den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr begrüßen können!“.

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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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29.11.2016
CDA Rheinland-Pfalz bringt Initiativantrag für mehr Steuergerechtigkeit auf CDU-Landesparteitag ein
CDA Vorsitzender Adolf Kessel: Doppelte Beitragsbelastung auf Lebensversicherungsleistungen muss verhindert werden / CDU Landesparteitag nimmt Antrag mehrheitlich an
Ist es gerecht, dass Lebens- und private Rentenversicherungsleistungen mit Steuern und Sozialabgaben belegt werden – zumal, wenn die Versicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen der Versicherten gezahlt wurden? Diese Frage will die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Rheinland-Pfalz prüfen lassen und hat hierzu einen Initiativantrag auf dem CDU-Landesparteitag in Wittlich gestellt, der mit nur vier Gegenstimmen angenommen wurde.
Adolf Kessel: Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt.
„Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt“, erklärt Adolf Kessel, der Landesvorsitzende der CDA, was ihn an der bisherigen Praxis stört und zu dem Antrag bewogen hat. Denn in einem Punkt, dem die Mitglieder des CDU-Landesparteitags auch mehrheitlich folgten, ist sich Kessel sicher: „Zumindest für den reinen Rückzahlungsanteil stellt es eine ungerechtfertigte doppelte Steuer- und Abgabenbelastung dar, wenn Lebens- und private Rentenversicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen gezahlt wurden“. Besonders drastisch wirke sich das bei den Krankenversicherungsbeiträgen aus. „In der Ansparphase der Lebensversicherung wurden die Lebensversicherungsbeiträge aus Einkommen bezahlt, für das der Arbeitnehmer bereits den Arbeitnehmeranteil zur Krankenversicherung entrichtet hat“, geht der CDA-Chef ins Detail. Bei der Auszahlung falle dann erneut der Krankenversicherungsbeitrag an, jedoch jetzt mit nahezu der doppelten Beitragshöhe im Rahmen der Krankenversicherung der Rentner. Die CDA will, dass bei der erneuten Prüfung auch berücksichtigt wird, inwieweit der Zeitpunkt der Einführung rechtens war. Adolf Kessel: „Steuern und Abgaben auf Lebensversicherungsleistungen wurden erst eingeführt, nachdem viele der heute zur Auszahlung kommenden Lebensversicherungen bereits abgeschlossen waren“. Die CDA will deshalb, dass auch geprüft wird, ob die aktuelle Ausgestaltung dem Rückwirkungsverbot zuwiderläuft.


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