Hintergrund
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     WORMS Wie kann der Umwelt- und Klimaschutz in Worms weiter vorangebracht werden? Darüber hat sich die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, jüngst mit Mitarbeitern des Wormser Umweltamts (offiziell: Abteilung 3.05 - Umweltschutz und Landwirtschaft) intensiv ausgetauscht. „Mehr miteinander reden, anstatt übereinander“, lautet Lohrs Motto, das sich die Abgeordnete auch für ihre Funktion im Landtag als umweltpolitische Sprecherin der CDU gegeben hat:

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     WORMS Was muss besser werden, damit das Lernen auch in Zeiten von Corona klappt und möglichst sicher ist? Um Antworten auf diese Fragen für Worms zu finden, hat die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) hiesige Schulelternbeiräte, Schülersprecher, Schulleiter und Lehrer zu einer Videokonferenz eingeladen. Die Teilnehmer, die alle eng mit der Wormser Schullandschaft verwoben sind, tauschten sich aus, trugen Fakten zusammen und erörterten die Lage intensiv.

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     Die Anzahl der Hingucker auf dem Wasser war in den letzten 20 Jahren rasant und kontinuierlich gestiegen. Und die Zahl der Zuschauer, die am Ufer das Spektakel verfolgten, ebenso. Wenn im Karl-Bittel-Park kleine Schiffchen mit brennenden Teelichtern übers Wasser glitten und es wieder hieß „Pfrimm in Flammen", dann gab es in Hochheim, Leiselheim und Pfiffligheim kaum noch ein Halten. 
     


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     WORMS/PFEDDERSHEIM/GIMBSHEIM Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr hat am „Tag des Ehrenamts“ mehrere DRK-Ortsvereine besucht. Die Wormser Politikerin informierte sich bei ehrenamtlich Aktiven in Worms und Pfeddersheim sowie bei den First-Respondern in Gimbsheim, weil diese auch in den Wormser Stadtteile Rheindürkheim und Ibersheim zu Einsätzen kommen. „Ich möchte Danke sagen und meine Anerkennung zeigen für das, was dort alles geleistet wird“, sagte Lohr und betont dabei auch die Bedeutung des DRK für den Katastrophenschutz. Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass in Corona-Zeiten die Lage für das DRK finanziell schwieriger geworden ist. 

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     WORMS Der Rhein in Rheinhessen im Sommer: Wenn da nicht Urlaubsgefühle aufkommen! Vielerorts gibt das Rheinufer eine absolut Urlaubs-taugliche Figur ab, auch in Worms. Und weil eben viele gern dort hingehen, kommt zu den Urlaubsgefühlen am Rhein auch schnell mal der Müll. Für die CDU-Jugendorganisation Junge Union (JU) in Worms, die sich unter dem Motto „Clean-Up Worms“ in diesem Jahr mehrere Aktionen vorgenommen hat, ein perfektes Ziel: 

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     WORMS „Es ist normal verschieden zu sein, denn jeder Mensch ist einzigartig.“ Was hinter diesem Leitsatz der Lebenshilfe Worms steckt, darüber hat sich die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr bei ihrer Sommertour direkt vor Ort ein Bild gemacht.

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     RHEINHESSEN Städte und Gemeinden in Rheinhessen können von einem Fördertopf profitieren, für den der Bund vor wenigen Tagen eine neue Tranche von 400 Millionen Euro freigegeben hat. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin und ist überzeugt, dass viele Kommunen in Rheinhessen Projekte haben, auf die diese Förderung passt.

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29.11.2016
CDA Rheinland-Pfalz bringt Initiativantrag für mehr Steuergerechtigkeit auf CDU-Landesparteitag ein
CDA Vorsitzender Adolf Kessel: Doppelte Beitragsbelastung auf Lebensversicherungsleistungen muss verhindert werden / CDU Landesparteitag nimmt Antrag mehrheitlich an
Ist es gerecht, dass Lebens- und private Rentenversicherungsleistungen mit Steuern und Sozialabgaben belegt werden – zumal, wenn die Versicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen der Versicherten gezahlt wurden? Diese Frage will die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Rheinland-Pfalz prüfen lassen und hat hierzu einen Initiativantrag auf dem CDU-Landesparteitag in Wittlich gestellt, der mit nur vier Gegenstimmen angenommen wurde.
Adolf Kessel: Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt.
„Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt“, erklärt Adolf Kessel, der Landesvorsitzende der CDA, was ihn an der bisherigen Praxis stört und zu dem Antrag bewogen hat. Denn in einem Punkt, dem die Mitglieder des CDU-Landesparteitags auch mehrheitlich folgten, ist sich Kessel sicher: „Zumindest für den reinen Rückzahlungsanteil stellt es eine ungerechtfertigte doppelte Steuer- und Abgabenbelastung dar, wenn Lebens- und private Rentenversicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen gezahlt wurden“. Besonders drastisch wirke sich das bei den Krankenversicherungsbeiträgen aus. „In der Ansparphase der Lebensversicherung wurden die Lebensversicherungsbeiträge aus Einkommen bezahlt, für das der Arbeitnehmer bereits den Arbeitnehmeranteil zur Krankenversicherung entrichtet hat“, geht der CDA-Chef ins Detail. Bei der Auszahlung falle dann erneut der Krankenversicherungsbeitrag an, jedoch jetzt mit nahezu der doppelten Beitragshöhe im Rahmen der Krankenversicherung der Rentner. Die CDA will, dass bei der erneuten Prüfung auch berücksichtigt wird, inwieweit der Zeitpunkt der Einführung rechtens war. Adolf Kessel: „Steuern und Abgaben auf Lebensversicherungsleistungen wurden erst eingeführt, nachdem viele der heute zur Auszahlung kommenden Lebensversicherungen bereits abgeschlossen waren“. Die CDA will deshalb, dass auch geprüft wird, ob die aktuelle Ausgestaltung dem Rückwirkungsverbot zuwiderläuft.


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