Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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21.02.2017
Adolf Kessel: Schulz will die Arbeitslosigkeit verlängern
CDA Landesvorsitzender Adolf Kessel: Kein Grund an der Reformagenda etwas zu ändern
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mit einer Korrektur der Agenda-2010-Reformen in den Wahlkampf ziehen. Wie die Bild berichtet, will er die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I (ALG I) verlängern. Dazu der Landesvorsitzende der Christlich demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Adolf Kessel, in Rheinland-Pfalz: „Bei den Überlegungen von Herrn Schulz stellt sich mir die Frage, ob die SPD zu den Erfolgen der Agenda 2010 steht oder ob die Sozialdemokraten lieber den schnellen Applaus für das zurückdrehen der Agenda wollen?
Adolf Kessel: Adolf Kessel: Die Bundesrepublik steht heute wirtschaftlich so stark da, auch wegen der damaligen Sozialreformen.
Schon interessant, dass ausgerechnet ein SPD-Kanzlerkandidat Teile einer Reform infrage stellt, die ein SPD-Kanzler (Gerhard Schröder) auf den Weg gebracht hat. Fakt ist: Die Bundesrepublik steht heute wirtschaftlich so stark da, auch wegen der damaligen Sozialreformen. Unser Arbeitsmarkt ist in einer sehr guten Verfassung – kein Grund veranlasst, an der Reformagenda etwas zu verändern. Die Union bringt die Menschen in Arbeit. Herr Schulz hingegen will offenbar die Arbeitslosigkeit verlängern.“ Hintergrund: Im Jahr 2008 wurde in der Großen Koalition die Bezugsdauer vom ALG I bei den über 50-Jährigen bereits auf bis zu 24 Monate verlängert. Eine Änderung fordert die CDA bei den sachgrundlosen Befristungen. Hier hat sie bei ihrer letzten Bundestagung deren Abschaffung beschlossen.


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