Hintergrund
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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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22.02.2018
MdB Jan Metzler: Die Union muss sich erneuern
Kommenden Montag (26.) findet der 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Berlin statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Abstimmung über die Große Koalition und die Wahl einer neuen Generalsekretärin. Im Vorfeld wird außerdem von verschiedenen Seiten über eine inhaltliche Erneuerung der CDU offen diskutiert. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler sieht den Zeitpunkt für ein neues Grundsatzprogramm der Union für gegeben.
Jan Metzler: Das aktuelle Programm der CDU stammt aus dem Jahr 2007. Seit dem haben sich die Herausforderungen grundlegend geändert. Foto: Tobias Koch
„Die Leitlinien unserer Partei werden in einem Grundsatzprogramm dargelegt. Das aktuelle Programm der CDU stammt aus dem Jahr 2007. Seit dem haben sich die politischen Herausforderungen aber grundlegend geändert“, skizziert Jan Metzler die Situation. In einer Welt, die nicht mehr dieselbe sei wie 2007, müsse die Union deshalb als Volkspartei neue Antworten für die Zukunft finden. Die letzten zehn Jahre haben eine rasante Entwicklung mit sich gebracht, gerade im digitalen Bereich. Die Kommunikationswege haben sich nicht nur aber insbesondere durch die sozialen Medien fundamental verändert. Damit seien auch neue Wege der politischen Willensbildung entstanden: „Die Menschen erwarten viel schneller und direkter am politischen Geschehen beteiligt zu werden“, fasst Metzler zusammen und ergänzt: „Als unser aktuelles Grundsatzprogramm verabschiedet wurde, war das erste iPhone wenige Monate auf dem Markt. Niemand hat auch nur ahnen können, was sich allein dadurch entwickeln würde.“ Das Smartphone steht aber nur beispielhaft für viele der tiefgreifenden Veränderungen der letzten Dekade. Die Welt ist schnell-lebiger geworden. Der Globus wandelt sich. Macht- und Einflusssphären sortieren sich neu. All dies hat direkten Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies bedeutet für Metzler auch, dass politische Grundziele wie Frieden, Freiheit und Wohlstand noch mehr als bisher in die Mitte der gesellschaftspolitischen Debatte rücken müssen – gerade weil sie nicht selbstverständlich sind. Unabdingbar für den Gestaltungsspielraum unseres Landes seien laut Metzler dabei eine solide Finanzpolitik, soziale Stabilität und eine leistungsorientierte Bildungslandschaft. Metzler bringt es auf den Punkt: „Ein neuer innerer Kompass der Partei, der Richtung und Werte beinhaltet, um einen guten Weg in einer veränderten Welt zu gehen, ist unverzichtbar.“ Dabei biete der bevorstehende Bundesparteitag eine gute Gelegenheit, die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes zu beschließen. Es müsse Ziel sein, mehr Partizipation zu ermöglichen und die Partei inhaltlich neu zu justieren, um somit auch zukünftig politisch gestalten zu können. „Damit würden wir die Voraussetzungen schaffen, dass die CDU eine erfolgreiche Zukunft als Volkspartei für Deutschland hat.“


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