Hintergrund
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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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05.09.2018
Konstruktiver Austausch zum Thema Gestaltungssatzung
Pfeddersheimer Vertreter besuchen die Verbandsgemeinde Wonnegau /
PFEDDERSHEIM Nemo solus satis sapit - Niemand allein weiß genug! Frei nach dieser lateinischen Weisheit schlossen sich mehrere Ortsbeiräte aus Pfeddersheim mit Gerold Senn zusammen, um sich über die Umsetzung einer Gestaltungssatzung in Westhofen zu informieren. Auf Anfrage erklärte sich der Ortsbürgermeister von Westhofen, Ottfried Fehlinger, sofort und unkompliziert für einen offenen Austausch bereit. So waren neben Gerold Senn (CDU-Vorsitzender) auch die Ortsbeiratsmitglieder David Hilzendegen (B90/Die Grünen), Detlef Kettner (fraktionslos) sowie Bernhard Steinke (CDU) in der Verbandsgemeinde Wonnegau zu Gast.
Gerold Senn (CDU-Vorsitzender) auch die Ortsbeiratsmitglieder David Hilzendegen (B90/Die Grünen), Detlef Kettner (fraktionslos) sowie Bernhard Steinke (CDU) waren in der Verbandsgemeinde Wonnegau zu Gast.
Und das hat seinen guten Grund. Nicht nur in jüngster Zeit lassen sich nun gestalterische Problemlagen in der Altstadt von Pfeddersheim erkennen. Die alte Gebäudesubstanz hier erforderte mancherorts eine Sanierung oder teilweise sogar ein Abriss. So kam es auf Grund mangelnder gestalterischer Vorgaben teilweise zu einer Auflösung des historischen Stadtbildes von Pfeddersheim. Zwar wurden einzelne Gebäude vorbildlich saniert, doch der eine oder andere private Eigentümer achtete bei Bauvorhaben nicht so penibel darauf, dass die noch vorhandene historische Struktur und das Erscheinungsbild des alten Ortskerns nicht beschädigt wird. Auch gibt es neben der alten Ortsbefestigung aus dem 15 Jhd. im alten Ortskern von Pfeddersheim über 40 ausgewiesene Denkmäler. Doch ist eine Denkmalzone hier aufgrund der fortgeschritten neuzeitlichen Bebauung nicht mehr realisierbar. „Die Gestaltungssatzung ist ein Werkzeug nach Bauordnungsrecht zur Bestimmung der gestalterischen Elemente von Gebäuden.“, formulierte es Herr Scheuermann, Leiter Bauverwaltung VG Wonnegau, kurz und knapp zu Beginn des Termins. Auch führte er im Detail aus, welche regulatorische Maßnahmen dadurch entstehen, bspw. der Genehmigungspflicht von Bauangelegenheiten. „Dies ist aber nicht erst seit wenigen Jahren der Fall“, erklärte Ortsbürgermeister Fehlinger. Zwar wurde die Gestaltungssatzung in den Jahren 2006 und 2007 umfassend überarbeitet. Doch in ihrer ursprünglichen Form existiert sie seit 1998. So kam es auch bei jeder Änderung hierzu im Gemeinderat mit allen politischen Vertretern teilweise zu intensiven Diskussionen. Gleichwohl aber immer mit dem Ziel verknüpft, eine Entscheidung zu treffen, die für Verwaltung und Bauherren gleichermaßen praktikabel umzusetzen ist. „Wecke denn eine Gestaltungssatzung für Westhofen denn nicht die Begehrlichkeiten anderer Gemeinden innerhalb der VG Wonnegau?“, wollte David Hilzendegen wissen. Diesen Effekt konnten Fehlinger und Scheuermann nicht beobachten. Einzig die Stadt Osthofen hat einen Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst. Derzeit ist das Architekturbüro BPP aus Kaiserslautern beauftragt, eine Gestaltungssatzung für Osthofen zu erstellen. Mit der Kompetenz und der Arbeit von BPP, die für ein Auftragsvolumen von 15T€ den Zuschlag erhalten habe, sei man sehr zufrieden. „Aber es gibt auch viele andere erfahrene Architekturbüros für kommunale Projekte“ unterstrich Fehlinger. Wesentlicher und zugleich wichtiger Anteil des Auftrags ist immer die Bestandsdokumentation, die dann den größten Aufwand eines solchen Projekts ausmacht. Detlef Kettner wollte zudem wissen: “ Wie erarbeiten sich die Fachleute eines Architekturbüros ein genaues Bild über die historische Entwicklung einer Ortschaft?“ Für Osthofen gibt es hier keine feste Vorgabe, stellte Scheuermann fest. Freilich kann er sich durch die Beratung der Denkmalschutzbehörden sowie Ortsansässige mit großer Kenntnis eine individuelle Lösung vorstellen. Betroffene Bauherren und Eigentümer der Gebiete im Ort müssen sich bei jedem Bauvorhaben mit der Gestaltungssatzung befassen. „Fühlen sich diese denn nicht eingeschränkt in ihren Möglichkeiten?“, wollte Gerold Senn erfahren. „Das hängt immer davon ab, wie man eine solche lebt.“, hob Fehlinger hervor. Bei einem Verkauf beispielsweise werden im Rahmen der Prüfung des Vorkaufsrechts neue Eigentümer auf die Gestaltungssatzung hingewiesen. Zudem wird dann auch hier ein Sanierungsberater für Bauherren empfohlen. Der Sanierungsberater wird durch eine Fördermaßnahme finanziert. Auch bei anderen Umbau- oder Änderungsvorhaben wird im Gespräch immer eine Lösung auch im Sinne der Antragsteller angestrebt. Nicht vergessen darf man zudem, dass eine Gestaltungssatzung bei der Erstellung immer einen Bestandsschutz beinhaltet. Alles in Allem wurde den Pfeddersheimer Vertreter nochmals verdeutlicht: eine Gestaltungssatzung wie im Falle von Westhofen ist ein wichtiges und wesentliches Werkzeug zur Erhaltung des historischen Erscheinungsbildes einer Gemeinde. Zudem schafft es Rechtssicherheit für Verwaltung und Bauherren und vermeidet Missbehagen von gestalterischen Problemlagen. Ausdrücklich bedankten sich die Besucher für die detaillierten Ausführungen bei den Herren Fehlinger und Scheuermann, durch die der Informationenbedarf der Vertreter aus dem Wormser Vorort mehr als erfüllt wurde. Somit ist es den Pfeddersheimer Vertreter auch weiterhin ein großes Anliegen, die historische Altstadt von Pfeddersheim zu schützen. Durch den Erhalt kann der Charakter des alten Ortskerns gewahrt und somit die Attraktivität des Stadtteils auf lange Zeit nicht nur beibehalten, sondern sogar noch gesteigert werden.


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