Hintergrund
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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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09.03.2012
Julia Klöckner und CDA besuchen BASF-Betriebsratsmitglieder
Grüne Gentechnik, Abwanderung, Arbeitsplatz- und Forschungsstandort-Verlust sowie Sorge um Nachwuchs wichtige Themen / Fotos siehe BILDERGALERIE und unter www.adolf-kessel.de
LUDWIGSHAFEN/REGION In einem knapp dreistündigen Gespräch haben sich die CDU-Landes- und Fraktionschefin Julia Klöckner und Mitgliedern des Betriebsrats der BASF Ludwigshafen zu wichtigen Themen wie etwa Gentechnik, Abwanderung, Arbeitsplatz- und Forschungsstandort-Verlust sowie die Sorge um den Nachwuchs ausgetauscht. Betriebsrats-Vorsitzender Robert Oswald, Werner Baumann, Darko Hettich, Elisabeth Oberinger und Thomas Peter lobten die entspannte Gesprächs-Atmosphäre.
CDU-Landes- und Fraktionschefin Julia Klöckner (2.v.re) und Landtagsabgeordneter und CDA-Bezirksvorsitzender Adolf Kessel (2.v.links, hinten) führten gute Gespräche mit Mitgliedern des BASF-Betriebsrats.
Begleitet wurde Klöckner von der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), dem Arbeitnehmerflügel der CDU, vertreten durch CDA-Landessozialsekretär Hajo Schneider, CDA-Landesvorsitzendem Bardo Kraus, sowie den Landtagsabgeordneten und CDA-Bezirksvorsitzenden Adolf Kessel.
Der Betriebsrat bedauerte, dass die BASF jüngst die Zentrale ihrer Gentechnik-Sparte mit rund 150 Mitarbeitern fast komplett in die USA verlegt hat. „Hier spielen wir nun nur noch die zweite Geige“, beklagte Robert Oswald mit Blick auf den BASF-Standort Deutschland. Das Management hatte die Auslagerung mit fehlender Akzeptanz in Europa begründet. Julia Klöckner hielt es für wichtig „verantwortungsvoll Forschung zu betreiben“. In der Öffentlichkeit habe so gut wie keine Debatte stattgefunden über die Auslagerung der Grünen Gentechnik-Sparte bei BASF. „Der Aufschrei ist ausgeblieben“. Die Politik sei hier aber auf Mitstreiter angewiesen. „Der Mut zur Forschung muss sich auch außerhalb der Wissenschaft zeigen“. Grüne Gentechnik biete wichtige Lösungsansätze, auch global, etwa für den steigenden Lebensmittelbedarf der wachsenden Weltbevölkerung. Der Betriebsrat kritisierte pauschale und unsachliche Angriffe auf die Grüne Gentechnik. Diese rückten Grüne Gentechnik mitunter in die Nähe von Gift und schürten Ängste. In Anlehnung an ein Gespräch mit dem künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck sagte Julia Klöckner: „Unsere Gesellschaft ist von vielen Ängsten bestimmt, obwohl es viel mehr Sicherheit gibt als in früheren Zeiten“. Klöckner zufolge gilt dies auch für vermeintliche Gefahren bei Nahrungsmitteln.
Eine „dunkle Wolke“ sah der Betriebsrat aus Brüssel aufziehen bei der betrieblichen Altersvorsorge. Die EU plant eine Kapitaldeckung einzuführen als Insolvenzschutz. Die BASF würde dies laut Betriebsrat mehrere Milliarden Euro kosten. Dies wäre nach Einschätzung der Arbeitnehmervertretung das Ende der besonderen betrieblichen Altersversorgung, wie sie in der BASF seit gut 100 Jahren besteht und von den Mitarbeitern sehr geschätzt wird. Julia Klöckner sicherte zu, sie werde dies zum Thema machen bei ihrem Termin in Brüssel mit den drei EU-Abgeordneten der CDU aus Rheinland-Pfalz, sowie mit EU-Kommissar Günther Oettinger.
Adolf Kessel wollte wissen, ob die BASF die CDA-Forderungen für faire Arbeitsbedingungen einhalte. Tenor im Betriebsrat: Man arbeite gern bei BASF. Der Konzern verbucht in diesem Jahr einen Rekord-Gewinn und lässt die Mitarbeiter - allein in Ludwigshafen 33000 Beschäftigte - daran teilhaben. Eine rasante Entwicklung gebe es bei den übertariflich bezahlten Fachkräften (AT): die Anzahl habe sich in den letzten Jahren auf 20 Prozent erhöht. Ein wichtiges Kriterium für die Wahl neuer Standorte bei der BASF sei inzwischen die Frage, ob sich genügend Fachkräfte vor Ort finden ließen. Robert Oswald und Thomas Peter sagten, Deutschland brauche Spitzen-Unternehmen als Leuchttürme. Auch eine Verteufelung der Chemie sei realitätsfremd. Werner Baumann ergänzte, die moderne Gesellschaft sei ohne Chemie undenkbar.
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