Hintergrund
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     WORMS Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr haben das ALISA-Zentrum besucht. Informiert haben sie sich dabei auch über das besondere Ferienprogramm für Kinder, das dort stattfindet. Dabei werden die Jungen und Mädchen spielerisch in Fächern wie Deutsch, Mathe, Englisch und Sachkunde unterrichtet, orientiert an den Lehrplänen der Grundschulen.

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     WORMS Die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende, Stephanie Lohr spricht sich für eine Kultur des Respekts und der Wertschätzung aus, um Polizisten den Rücken zu stärken: „Wir müssen diejenigen respektieren und unterstützen, die Tag für Tag dafür sorgen, dass wir sicher Leben können“, sagt Lohr. Hintergrund sind Anfeindungen und Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte, die in ihrem Einsatz verletzt wurden, wie in jüngst in Stuttgart und Frankfurt. Lob hat die Abgeordnete für die hohe Einsatzbereitschaft der Beamten der Polizei Worms während der Coronakrise.

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     WORMS Wie gut sind die Wormser bisher durch die Corona-Krise gekommen? Wo klemmt's noch? Und an welchen Stellen leistet die Landesregierung einfach noch zu wenig? Vor allem aber: Welche Lösungen sehen die Wormser hier vor Ort, damit es aufwärts geht? 

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    WORMS  Den Schaustellern Andreas und Hans Göbel statteten Spitenkandidat Christian Baldauf und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr im Rahmen der Sommertour einen Besuch am Riesenrad an der Rheinpromenade ab. "Viele Schausteller kämpfen derzeit um ihre Zukunft", sagte Lohr. Worms habe eine lange Schausteller-Tradition. „Wir stehen deshalb in besonderer Verantwortung“.

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     WORMS In der Innenstadt erhielten die beiden Abgeordneten ein dickes Lob für ihren Vorstoß zur Erleichterung des Sonntags-Shoppings, den sie im Landtag eingebracht haben: In der Kunsthandlung Steuer sagte Chef Helmut Steuer, es sei sehr richtig und wichtig, in diesem Jahr vier verkaufsoffene Sonntage bedingungslos zu erlauben, um die Corona-Folgen zu mildern. 

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17.06.2019
MdB Metzler: Mehr Geld für Städtebauförderung
Bundeszuschüsse inzwischen fast doppelt so hoch wie noch in vorletzter Legislaturperiode / MdB Jan Metzler: Hohes Niveau soll gehalten werden / „Bund ist zuverlässiger Partner“
RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.
MdB Jan Metzler: Die Zuschüsse bei der Städtebauförderung sind deutlich gestiegen. Foto: Koch
Der Abgeordnete kann außerdem zeigen, dass der hiesige Wahlkreis von der Städtebauförderung bereits deutlich profitiert hat. Die Zahlen hierzu hat Metzler nun vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz erhalten. Diese zeigen, wie viel Geld für den Wahlkreis Worms/Alzey/Oppenheim in den letzten Jahren vom Bund in die Städtebauförderung geflossen ist. „Und das kann sich sehen lassen!“, sagt Metzler. „Der Bund ist ein verlässlicher Partner.“ Der Anteil des Bundes lag demnach im letzten Jahr (2018) deutlich über einer Million Euro. „Bezogen auf den Gesamtdurchschnitt der letzten zehn Jahre ist dies etwa doppelt so viel wie in den Jahren zuvor“, fasst Metzler zusammen. Lediglich 2013 und 2014 seien noch etwas besser gewesen. Seit 1971 am meisten profitiert haben Worms mit knapp neun Millionen Euro, gefolgt von Alzey mit etwas über sechs Millionen Euro und Oppenheim mit rund zwei Millionen Euro. Rund eine Millionen Euro erhielten außerdem Hamm, Osthofen, Bodenheim und Wörrstadt. Unter der Millionengrenze liegen die Zuschüsse für Wachenheim, Westhofen, Horrweiler, Guntersblum, Sprendlingen, Gensingen und Nierstein. 2018 neu gefördert wurden etwa zur Hälfte die Projekte „Stadtumbau West“ und „Soziale Stadt“. Metzler verschweigt dabei nicht, dass es sich bei der Städtebauförderung grundsätzlich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, die von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geschultert wird. Er kann von Bundesseite aus aber nun noch einen zusätzlichen positiven Ausblick geben: Demnach soll die gestiegene Förderbereitschaft seitens des Bundes grundsätzlich auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben. „Unser Ziel ist es, die Städtebauförderung weiter auf mindestens dem aktuellen Niveau von insgesamt 790 Millionen Euro fortzuführen“, sagt Metzler. Diese stehe auch im Koalitionsvertrag. Knapp die Hälfte der Bundesfinanzhilfen werde übrigens im ländlichen Raum eingesetzt, sagt Metzler und erklärt. „Bezogen auf den Bevölkerungsanteil ist das überproportional". Metzler freut sich auch darüber. Denn zu dem Zeitpunkt als dies festgelegt wurde, hat er sich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch direkt im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume stark gemacht. Nun kann Metzler mitteilen:: „Gerade auch dieser Anteil soll noch steigen.“ Zahlen und Fakten Die Städtebauförderung kommt in bundesweit über 3700 Kommunen mit rund 8800 Gesamtmaßnahmen zum Einsatz; aktuell werden 2900 Gesamtmaßnahmen mit neuen Programmmitteln unterstützt.


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