Hintergrund
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     WORMS Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr haben das ALISA-Zentrum besucht. Informiert haben sie sich dabei auch über das besondere Ferienprogramm für Kinder, das dort stattfindet. Dabei werden die Jungen und Mädchen spielerisch in Fächern wie Deutsch, Mathe, Englisch und Sachkunde unterrichtet, orientiert an den Lehrplänen der Grundschulen.

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     WORMS Die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende, Stephanie Lohr spricht sich für eine Kultur des Respekts und der Wertschätzung aus, um Polizisten den Rücken zu stärken: „Wir müssen diejenigen respektieren und unterstützen, die Tag für Tag dafür sorgen, dass wir sicher Leben können“, sagt Lohr. Hintergrund sind Anfeindungen und Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte, die in ihrem Einsatz verletzt wurden, wie in jüngst in Stuttgart und Frankfurt. Lob hat die Abgeordnete für die hohe Einsatzbereitschaft der Beamten der Polizei Worms während der Coronakrise.

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     WORMS Wie gut sind die Wormser bisher durch die Corona-Krise gekommen? Wo klemmt's noch? Und an welchen Stellen leistet die Landesregierung einfach noch zu wenig? Vor allem aber: Welche Lösungen sehen die Wormser hier vor Ort, damit es aufwärts geht? 

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    WORMS  Den Schaustellern Andreas und Hans Göbel statteten Spitenkandidat Christian Baldauf und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr im Rahmen der Sommertour einen Besuch am Riesenrad an der Rheinpromenade ab. "Viele Schausteller kämpfen derzeit um ihre Zukunft", sagte Lohr. Worms habe eine lange Schausteller-Tradition. „Wir stehen deshalb in besonderer Verantwortung“.

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     WORMS In der Innenstadt erhielten die beiden Abgeordneten ein dickes Lob für ihren Vorstoß zur Erleichterung des Sonntags-Shoppings, den sie im Landtag eingebracht haben: In der Kunsthandlung Steuer sagte Chef Helmut Steuer, es sei sehr richtig und wichtig, in diesem Jahr vier verkaufsoffene Sonntage bedingungslos zu erlauben, um die Corona-Folgen zu mildern. 

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19.05.2020
Rettungsschirm auch für die Kommunen in RLP notwendig!
Worms muss in der Corona-Krise handlungsfähig sein!
Ausbleibende Steuereinnahmen, verbunden mit dringenden notwendigen Investitionen in die Digitalisierung der Schulen oder dem Ausbau von Kita-Plätzen machen finanzielle Hilfe von Bund und Land dringend erforderlich.
Der von der Bundesregierung geplante kommunale Rettungsschirm ist für die CDU im Wormser Stadtrat ein unbedingtes Muss, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten; reicht aber nicht aus. „Uns wurden bereits ohne die Auswirkungen der Corona Pandemie immer mehr Aufgaben und Forderungen von Landesseite aufgedrückt, ohne dass die versprochene Gegenfinanzierung erfolgt ist,“ betont Fraktionssprecher Klaus Karlin. Wenn jetzt noch die erwartenden Steuerrückgänge hinzukommen, aber gleichzeitig die verordneten Investitionen getätigt werden müssen, wie zum Beispiel in die Digitalisierung der Schulen, die Schaffung von weiteren Kita-Plätzen und der Modernisierung der Verwaltung, dann kann das der Wormser Haushalt nicht mehr schultern. Auch Oberbürgermeister Adolf Kessel machte sich gegenüber dem Städtetag für dringende finanzielle Unterstützungen der Kommunen stark. „Wir können diese Krise nur gemeinsam bewältigen, Bund, Land und Kommunen. Und gerade die kreisfreien Städte darf man hier nicht im Regen stehen lassen – deshalb brauchen wir dringend einen solchen kommunalen Rettungsschirm,“ weiß der Oberbürgermeister um den Ernst der Lage. „Uns ist bewusst, dass der Vorstoß des Bundesfinanzministers Olaf Scholz bei den Bundesländern, die ihre Hausaufgaben gemacht und ihre Kommunen entschuldet haben, nicht auf Zustimmung stoßen wird. Es rächt sich jetzt, dass die Mainzer Landesregierung, im Gegensatz zu Hessen oder dem Saarland, seit Jahren ihre Kommunen nicht strukturiert entschuldet und Investitionen zum Beispiel in die Digitalisierung von Behörden und Schulen unterlassen hat“, fasst Karlin die Situation zusammen. Für die CDU-Stadtratsfraktion steht fest, dass ein solcher Rettungsschirm schnellsten beschlossen und umgesetzt werden muss. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen und damit die kommunale Selbstverwaltung dauerhaft zu erhalten, braucht es die Entlastung bei den Altschulden, aber auch eine solide Finanzbasis, um die Aufgaben der Zukunft zu finanzieren. „Es ist bitter, aber wir sind jetzt auf die Solidarität der übrigen Bundesländer angewiesen“, fasst Karlin die Situation zusammen.


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