Hintergrund
  • Teaser
    HORCHHEIM Nach Vorschlägen der stellvertretenden Ortsvorsteherin und Vorsitzenden der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, lässt sich die Sanierung der Horchheimer Heilig-Kreuz-Kirche deutlich kostengünstiger durchführen als derzeit vorgesehen. Geht Stellmanns Plan auf, können alle Beteiligten mehr als eine halbe Millionen Euro einsparen.

  • Teaser
     In der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge meldet sich auch die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) zu Wort. »Die CDU im Land kämpft seit eineinhalb Jahren für die vollständige Abschaffung der Straßenausbeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zu entlasten«, so die Unionspolitikerin.

  • Teaser
     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

  • Teaser
     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

  • Teaser
     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

  • Teaser
    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
22.08.2015
CDU Landtagsfraktion informiert: FORDERUNG ZUR UNTERBRINGUNG VON ASYLSUCHENDEN
1. In diesem Jahr erwartet die Bundesregierung bis zu 750.000 Flüchtlinge in Deutschland. Für Rheinland-Pfalz sind das rund 37.000 Asylsuchende. Diese Menschen müssen versorgt und menschenwürdig untergebracht werden. Im Herbst und Winter sind Zeltstädte deshalb keine Option.
2. Asylsuchende aus den Westbalkanstaaten sollten in eigenen Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden. Denn Ihre Anerkennungsquote liegt deutlich unter einem Prozent. So kann sichergestellt werden, dass ihre Asylverfahren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden und sie in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. 3. Schon im Januar 2015 haben wir gefordert, dass die Kapazitäten der Aufnahmeeinrichtungen massiv erweitert werden. Viel zu spät hat die Landesregierung reagiert. Die Konsequenz: Flüchtlinge müssen nächtelang unter freiem Himmel, in Garagen oder auf Fluren schlafen. Wir wollen, dass Asylbewerber möglichst schnell ein Dach über dem Kopf bekommen. Flexible Containerlösungen dürfen deshalb nicht ausgeschlossen werden. Die Landesregierung hat aber zu wenige Container bestellt – weil sie Container aus ideologischen Gründen ablehnte. 4. Grundsätzlich brauchen wir eine realistische Anpassung von Vorschriften und Regelungen bei der Genehmigung und dem Bau von Flüchtlingsunterkünften. Wir setzen dabei auf pragmatische Lösungen: Wenn etwa eine Kaserne bis vor wenigen Monaten von Soldaten genutzt wurde, ist sie auch ohne größere Umbaumaßnahmen für Asylbewerber geeignet. 5. Die Gebäude müssen sicher und menschenwürdig sein. Es stellt sich aber die Frage, ob ein Gebäude in allen Bereichen auf dem neuesten Stand sein muss. Es muss unser Ziel sein, leerstehende Gebäude zum Wohle der Bedürftigen schneller zu nutzen.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine