Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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13.11.2015
MdL Adolf Kessel zur Integrationskonferenz der Landesregierung
„Keine Antworten auf aktuelle Herausforderungen“
MAINZ Die Landesregierung hat heute auf einer Konferenz ihr „neues“ Integrationskonzept präsentiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel
„Das ‚neue‘ Integrationskonzept von Rot-Grün wärmt nur das Altbekannte von 2013 auf, gibt aber keine Antworten auf die neuen, erhöhten Herausforderungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen. Wir stehen vor einer einmaligen Aufgabe. Da müssen neue Konzepte entwickelt werden, statt die alten einfach nur fortzusetzen. Integration muss aber auch leistbar bleiben. Deshalb müssen wir anerkennen, dass es Belastungsgrenzen gibt. Die Landesregierung verschließt weiter die Augen vor der Realität. Ohne eine Zuzugsbegrenzung wird die Integration insgesamt nicht gelingen können. Beim ‚4.Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz‘ der CDU-Landtagsfraktion am 1.Dezember in Mainz wird deshalb der thematische Schwerpunkt auf der Integration liegen. Wie bei den vergangenen Flüchtlingsgipfeln werden wir gemeinsam mit den Teilnehmern neue, konkrete Lösungsansätze entwickeln, die sich an der Lebenswirklichkeit und Machbarkeit orientieren. Darüber hinaus haben wir ein Integrationspflichtgesetz vorgeschlagen, denn nur mit verbindlichen Regeln für beide Seiten kann Integration gelingen.“


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