Hintergrund
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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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08.12.2015
Wormser Stimmen stark vertreten im CDU Bezirk
Jan Metzler, Adolf Kessel und Christof Kühn wieder in den CDU Bezirksvorstand Rheinhessen/Pfalz gewählt / Bezirksverband inhaltlich gut aufgestellt
WORMS/ ERBES-BÜDESHEIM/ GENSINGEN Jan Metzler, Adolf Kessel und Christof Kühn sind wieder als Beisitzer in den CDU Bezirksvorstand Rheinhessen / Pfalz gewählt worden. Alle drei wirken politisch auch in Worms, dessen Stimme somit recht stark auf Bezirksebene vertreten ist.
Jan Metzler, Adolf Kessel und Christof Kühn (1,.2.u.4.v.li.) sind wieder als Beisitzer in den CDU Bezirksvorstand Rheinhessen / Pfalz gewählt worden.
Zudem sind Metzler, Kessel und auch Kühn mit sehr guten Wahlergebnissen bestätigt worden. Die Wahlen der Beisitzer fanden jüngst in Erbes-Büdesheim statt. Zuvor war Christian Baldauf in Gensingen mit 98,4 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre als Vorsitzender wiedergewählt worden. Stellvertreter wurden Dorothea Schäfer und Dr. Thomas Gebhart. In seiner Rede kam Baldauf zunächst auf die dramatischen Ereignisse in Frankreich zu sprechen: „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen“. Der Horror in Paris mache aber auch deutlich, warum so viele Menschen vor solchen Gewalttätern fliehen und Zuflucht suchen. „Deutschland steht vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung“, sagte Baldauf. Einerseits müsse man Grenzen ziehen und andererseits offen und solidarisch sein. Ähnlich hatte sich jüngst Adolf Kessel geäußert, der im Landtag auch stellvertretender Vorsitzender des Integrationsausschusses ist, als er zum vierten Integrationsgipfel eingeladen hatte, den die CDU-Landtagsfraktion Anfang Dezember in Mainz organisierte: „Nach wie vor kommen jeden Tag tausende Flüchtlinge bei uns an. Zahllose hauptamtliche Mitarbeiter und freiwillige Helfer arbeiten bis an die Belastungsgrenzen für deren menschenwürdige Unterbringung und Verpflegung. Dieser Einsatz ist bewundernswert, wir müssen aber Mittel und Wege finden, die Menschen dauerhaft zu entlasten“, sagte Kessel und fasste zusammen: „Die größte Herausforderung wird mittel- und langfristig die Integration der Asylsuchenden sein, die bei uns bleiben“. Zur großen Freude vieler Mitglieder war die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner nach Gensingen gekommen. Sie stellte unmissverständlich klar: „Rheinland-Pfalz braucht eine verlässliche Regierung. Die CDU ist bereit und deshalb kämpfen wir für den Wechsel.“ Die 42-jährige kam ebenfalls auf das Thema Flüchtlinge zu sprechen. „Wir wollen klare Regeln für das friedliche Zusammenleben und Integrationsvereinbarungen auf Basis unserer Werteordnung.“, betonte Klöckner, die sich in der Flüchtlingsfrage hinter die Kanzlerin stellt. „Der Landesregierung fehlt die Größe alle Parteien an einen Tisch zu holen. Wir brauchen endlich einen gemeinsamen Dialog, die CDU steht dazu bereit.“ Die Partei steht geschlossen hinter Julia Klöckner und ihrem Team, dies bewiesen ihr die Delegierten mit stehendem Beifall. Aber auch beim Thema Bildung rechnete sie mit der Politik der rot-grünen Landesregierung ab: „Schreiben nach Gehör, Kettenarbeitsverträge für Lehrer, Unterrichtsausfall und Quoten statt Qualität. Das wird es mit der CDU nicht geben.“ Der Antrag zur Prüfung von Asylanträge fand große Unterstützung bei den Delegierten. Ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ist die Rückkehr zur Einzelfallprüfung für jeden Flüchtling. Dabei sprengt ein unbegrenzter Familiennachzug die Aufnahmefähigkeit Deutschlands. „Aktuell werden nur 10% der Ausreisepflichtigen vom Land abgeschoben. Da stimmt etwas nicht.“, betonte Baldauf. „Die Landesregierung muss endlich handeln.“ Der CDU Bezirksverband folgt damit dem Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maiziere in der aktuellen Flüchtlingspolitik. Im Rahmen des CDU-Bezirksparteitages diskutierten die Delegierten aber auch über die Entwicklung der Infrastruktur in der Region. Dazu verabschiedeten die Delegierten ein Papier, welches Bestandteil des Landtagswahlprogrammes werden soll. Viele wichtige Projekte, wie eine zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe, die Hochstraßen in Ludwigshafen oder der Ausbau der B10, geraten weiter ins Hintertreffen. Rheinhessen-Pfalz brauche dringend ein Umdenken in der Infrastrukturplanung, ist sich die Partei einig.


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