Integrationspapier trägt rheinland-pfälzische Handschrift

Heimische Christdemokraten diskutieren bei Bundesparteitag mit / MdL Adolf Kessel vor Ort bei Verabschiedung der „Karlsruher Erklärung“

16.12.2015, 12:05 Uhr
MdL Adolf Kessel: Wir sind stolz, dass unsere Spitzenkandidatin Julia Klöckner und unser Landesverband den Antrag zum Integrationspflichtgesetz maßgeblich prägen konnten. (Archivbild)
MdL Adolf Kessel: Wir sind stolz, dass unsere Spitzenkandidatin Julia Klöckner und unser Landesverband den Antrag zum Integrationspflichtgesetz maßgeblich prägen konnten. (Archivbild)

KARLSRUHE/ WORMS Vertreten durch den Landtagsabgeordneten Adolf Kessel war auch ein Christdemokrat aus Worms beim 28. CDU-Parteitag in Karlsruhe dabei. Kessel, der auch integrationspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, gehörte zur 90-köpfigen rheinland-pfälzischen Delegation, die mit der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CDU-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, unter anderem über die Flüchtlingspolitik diskutierte.

Die Delegierten verabschiedeten die sogenannte „Karlsruher Erklärung“. In diesem Leitantrag spricht sich die CDU für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen aus, aber auch dafür, die Gesellschaft bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge nicht zu überfordern. Nach dem Prinzip "Fordern und Fördern" sollen künftig die wechselseitigen Pflichten von Staat und Migranten in Integrationsvereinbarungen festgehalten werden. In den Leitantrag waren vorab zentrale rheinland-pfälzische Vorschläge zum Integrationspflichtgesetz aufgenommen worden. „Wir sind stolz, dass unsere Spitzenkandidatin Julia Klöckner und unser Landesverband den Antrag maßgeblich prägen konnten“, erklärte Adolf Kessel, der im Landtag auch stellvertretender Vorsitzender des Integrationsausschusses ist, im Anschluss an den Parteitag. Dass das Papier fast einstimmig angenommen wurde, wertete Kessel auch als Zeichen der großen Zustimmung zu den rheinland-pfälzischen Impulsen. Julia Klöckner, die auch stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands ist, stellte außerdem einen Antrag zum Thema Nachhaltigkeit vor. Damit hatte sich eine von ihr geleitete Kommission der Bundespartei beschäftigt. „Wir freuen uns sehr über die Möglichkeit, bei den Parteitagen mit anderen Christdemokraten aus ganz Deutschland diskutieren zu können. Die gute Stimmung und der Zusammenhalt geben uns viel Schwung für den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“, zieht Adolf Kessel eine positive Bilanz.