Hintergrund
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    HORCHHEIM Nach Vorschlägen der stellvertretenden Ortsvorsteherin und Vorsitzenden der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, lässt sich die Sanierung der Horchheimer Heilig-Kreuz-Kirche deutlich kostengünstiger durchführen als derzeit vorgesehen. Geht Stellmanns Plan auf, können alle Beteiligten mehr als eine halbe Millionen Euro einsparen.

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     In der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge meldet sich auch die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) zu Wort. »Die CDU im Land kämpft seit eineinhalb Jahren für die vollständige Abschaffung der Straßenausbeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zu entlasten«, so die Unionspolitikerin.

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     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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17.02.2016
SICHERE HERKUNFTSLÄNDER -- Adolf Kessel: Rot-Grünes Taktieren gefährdet Gemeinwohl
WORMS/ MAINZ Der örtliche Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel, appelliert an Ministerpräsidentin Dreyer, ihre wahltaktischen Blockademanöver in der Flüchtlingspolitik aufzugeben und stattdessen ihrer Verantwortung für eine schnelle Lösung gerecht zu werden. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die SPD eine Abstimmung über die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten um Tunesien, Marokko und Algerien vor den Landtagswahlen im März ablehnt.
Adolf Kessel: Die Landesregierung in Mainz ist hier in der Pflicht, das Gemeinwohl vor kurzfristige Eigeninteressen zu stellen.
Die Unionsfraktion in Berlin hatte geplant, die entsprechenden Gesetze noch im Februar einzubringen und im Februar-Bundesrat zu beschließen. Mit Unterstützung der SPD stellen die Grünen nun neue Forderungen auf, die als Vorwand der SPD-geführten Länder genutzt werden, um nicht noch vor den Landtagswahlen im Bundesrat Farbe bekennen zu müssen. Adolf Kessel: „Ganz Deutschland wartet auf schnelle Schritte zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen. Die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf nordafrikanische Länder ist eine solche wirksame Maßnahme. Nur weil in Rheinland-Pfalz die Grünen nicht mitziehen und Frau Dreyer sich nicht durchsetzen kann, blockiert die SPD schon wieder und ruft gleichzeitig nach schnellen Erfolgen der Bundesregierung, der sie selbst angehört. Dieses wahltaktische Taktieren ist doppelt schädlich. Es blockiert die dringend gebotenen Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik und ist gleichzeitig eine erneute Steilvorlage für Populisten und Politikverdrossene. Die Landesregierung in Mainz ist hier in der Pflicht, das Gemeinwohl vor kurzfristige Eigeninteressen zu stellen. Daran werden wir sie messen.“


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