Hintergrund
  • Teaser
    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

  • Teaser
    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

  • Teaser
    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

  • Teaser
    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

  • Teaser
    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

  • Teaser
    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

  • Teaser
    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

  • Teaser
    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

  • Teaser
     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
27.02.2016
CDU-Stadtratsfraktion: „OB-Masterplan“ hilft nicht und treibt Mieten nach oben
Fraktionssprecher Dr. Karlin: OB übersieht Probleme / CDU-Vorsitzender Kessel: Beim sozialen Wohnungsbau besser auf Sanierung setzen / Union gibt Rechenbeispiel an geplanter Reihenhausbebauung Carl-Villinger-Straße / „Qualitätsvoll bauen“
WORMS Den „Masterplan“ des Oberbürgermeisters, 2500 Sozial-Wohnungen in Form von Neubau erstellen zu lassen, hält die CDU-Stadtratsfraktion für fragwürdig. In den Augen der Union haben sich Oberbürgermeister und SPD dabei kräftig verrechnet.
CDU Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: Für nachhaltige Stadtentwicklung müssen wir qualitätsvoll bauen.
CDU-Fraktionssprecher Dr. Karlin: „Der OB übersieht anscheinend, dass die durchschnittliche Miete für Wohnungen in Worms mit etwa sechs Euro pro Quadratmeter (Median) derzeit weit unter dem Preis für Sozialwohnungen in Umlandstädten wie Mannheim, Darmstadt oder Mainz liegt.“ Außerdem habe der OB offenbar nicht bedacht, dass wegen der gestiegenen Auflagen für Neubauten, wie etwa der Energie-Einspar-Verordnung (EnEV), die Preise für Neubau in diesem Jahr deutlich gestiegen seien. „Ein Neubau kann kaum noch zu Mietpreisen von unter zehn Euro pro Quadratmeter errichtet werden“, rechnet Dr. Karlin vor und warnt: „Dies würde dazu führen, dass der Mietpreis in Worms steigt.“ Dies wiederum gehe auch zu Lasten des städtischen Haushalts, weil die Stadt für Mieten von Sozial-Wohnungen aufkommen muss. „Im aktuellen Fall der Carl-Villinger-Straße, wo der OB 26 bis 29 Sozialwohnungen plant, würde dies den Sozial-Etat jährlich 175000 bis 195000 Euro zusätzlich kosten“. Adolf Kessel, der stellvertretende CDU-Fraktionssprecher und Vorsitzende der Union, erklärt: „Die CDU-Stadtratsfraktion setzt beim sozialen Wohnungsbau deshalb auf Sanierung und auf die vielen schon bestehenden Wohnungen in Worms, die aber instandgesetzt werden müssen“. Nur in Einzelbereichen halten die Christdemokraten den Neubau bei Sozialwohnungen für sinnvoll. Wichtig ist der Union außerdem, dass die Wohnungen auch tatsächlich denen zugutekommen, für die sie gedacht sind. Raimund Sürder, ebenfalls CDU-Mitglied im Stadtrat: „Wir lösen das Wormser Wohnungsproblem nicht, wenn wir attraktive Angebote machen, die Sozialhilfeempfänger aus der Umgebung anlocken.“ Dringend erforderlich ist in den Augen der CDU die Ausweisung weiterer Baugebiete, insbesondere für Einfamilien- und Reihenhäuser. „Für nachhaltige Stadtentwicklung müssen wir qualitätsvoll bauen“, sagt Dr. Karlin. „Die Nachfrage daran nimmt derzeit besonders stark zu“, hat er festgestellt, was er auf den historisch niedrigen Zins und den Zuzug aus den nahen Ballungsräumen zurückführt. Das Problem sei, dass Worms den zahlreichen Interessenten, die stadtnah, aber im eigenen Haus leben wollen, derzeit kein adäquates Angebot machen könne – obwohl grundsätzlich Potenzial da sei für landschaftlich und preislich reizvolle Angebote. Der stellvertretende CDU-Fraktionssprecher, Hans-Peter Weiler, fasst zusammen: „Dies würde auch der Stadtkasse Einnahmen bescheren und Kaufkraft und Einzelhandel stärken.“ Die CDU weist darauf hin, dass die Entscheidung noch aussteht, wie die geplante bauliche Nutzung in der Carl-Villinger-Straße genau aussehen soll. „Darüber müssen Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtrat noch entscheiden“, erklärt Kessel. Diese Gremien sind zuständig, weil das Gelände Eigentum der Stadt ist. „Der CDU Stadtratsfraktion ist es wichtig, dass vor dieser Entscheidung Betroffene gehört und mögliche Belastungen der Umgebung berücksichtigt werden, und dass die öffentliche Infrastruktur funktionsfähig bleibt.“ So könnte es nötig werden, dass das Niederschlagswasser direkt auf den Grundstücken zur Versickerung gelangen muss. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Worms hat in seiner Sitzung am 17. Februar lediglich dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, Rodungsarbeiten östlich der Carl-Villinger-Straße vorzunehmen. Diese waren zuvor von der Stadt genehmigt worden, weil dort in diesem Jahr Häuser durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft errichtet werden sollen.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine