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CDU-Kreisverband Worms-Stadt

MdB Jan Metzler: Hohe Strafen gegen Umwelt-Sünder

„Grünflächen in Rheinhessen dürfen nicht zu Müllkippen werden“ / Verursacher ermitteln und verstärkt zur Kasse bitten / Hinweise an Behörden helfen

RHEINHESSEN Es sieht hässlich aus und kann auch noch die Umwelt schädigen: Immer wieder taucht illegal abgeladener Müll in Rheinhessen auf. Bauschutt auf dem Waldweg, Altreifen im Wald, Elektroschrott im öffentlichen Papierkorb. „Während der Corona-Zeit hat sich das Problem noch verstärkt“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler von Bürgersprechstunden und von Gesprächen mit Bürgermeistern und mit Beschäftigten in Bauhöfen, Entsorgungsbetrieben und Behörden.
MdB Jan Metzler: Unsere Grünflächen dürfen nicht zu Müllkippen werden! Foto: Tobias KochMdB Jan Metzler: Unsere Grünflächen dürfen nicht zu Müllkippen werden! Foto: Tobias Koch
Demnach war nicht nur während der Schließung der Wertstoffhöfe in der Corona-Hochphase die Sorge über illegale Abfallentsorgung groß gewesen. „Das Thema ist ein Dauer-Aufreger.“ Am schlimmsten sei das illegale Entsorgen von Schadstoffen wie Batterien, Altöl, Autoreifen oder Chemikalien. Dieser Müll kann zu einer Gefährdung von Boden, Grundwasser, Gewässern oder sogar der Luft führen. „Eine Riesen-Sauerei!“. Metzler befürwortet ein striktes Vorgehen und härtere Sanktionen, damit Müllsünder ermittelt und kräftig zur Kasse gebeten werden können. „Unsere Grünflächen dürfen nicht zu Müllkippen werden!“.

Das Absurde sieht Metzler daran, dass die meisten der illegalen Abfälle kostenlos oder gegen eine geringe Gebühr an den Entsorgungshöfen abgegeben werden könnten, oder sogar direkt von der Haustür abgeholt werden. „Doch statt in den Wertstoffhof wird der Müll in die Natur gefahren“, ärgert sich Metzler. Und so stehen Fälle wie in Ober-Olm an der Tagesordnung: Dort haben seit November die Probleme mit illegal entsorgtem Müll spürbar zugenommen. Anfang des Jahres entsorgten Unbekannte große Mengen Abfälle und Unrat im Wald – keine drei Meter neben dem Schild "Landschaftsschutzgebiet". Auch in zahlreichen Gemeinden im Alzeyer Land häufen sich die illegalen Ablagerungen von Müll. Auf einem Acker in Erbes-Büdesheim hat jüngst die Entsorgung von Plastikstäben 1000 Euro gekostet. Wie viel einfach in die Natur geworfen wird, weiß Metzler von den Müll-Sammel-Aktionen der Jungen Union in Rheinhessen, bei denen er regelmäßig mit anpackt. „Da findet man so ziemlich alles“. Flaschen, Plastik, Textilien, OP-Masken, Grünschnitt, Holzabfälle...

Weil der Ärger in den Gemeinden und Kommunen wächst, will Metzler Umweltverschmutzung noch stärker unter Strafe stellen. Er unterstützt Forderungen nach härteren Konsequenzen gegenüber Müll-Sündern und hält hohe Bußgelder für gerechtfertigt. „Dreiste Müllablagerungen sind mehr als ein Kavaliersdelikt“. Es sei gut, dass in schweren Fällen unerlaubte Abfallentsorgung als Straftat gewertet wird und in ganz schlimmen Fällen eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen kann – etwa, wenn durch einen ausgelaufenen Ölkanister ein Bach verschmutzt wird. Auch wer beispielsweise als krebserregend geltende Eternit-Platten auf einem Wirtschaftsweg entsorgt muss mit hohen Strafen rechnen.

„Bei den Nachforschungen lohnt es sich, hartnäckig zu bleiben, damit die Verantwortlichen gefasst werden“, sagt Metzler. Der Abgeordnete ruft auch dazu auf, rechtswidrig abgelagerte Abfälle zu melden. Die lokalen Ordnungs- und Umweltämter seien eine gute Adresse dafür. „Je mehr Hinweise es gibt, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Kosten für die Entsorgung an den Gemeinden oder Kommunen hängen bleiben – und dass die Verursacher ausgemacht werden können.“ Der Kontrolldruck müsse hochgehalten werden. „Die Erfahrung hat nämlich gezeigt, dass dort, wo Müll liegt, schnell welcher hinzukommt.“ Und das gelte es schließlich zu verhindern.